Auf der Suche nach Identität

Nationalismus reloaded

„Die weitgehende Akzeptanz islamischer Ethik und Kultur bedeutet für Deutschland […] zwangsläufig eine Entstehung von Parallelgesellschaften, in denen weder das Grundgesetz noch die Menschenrechte wirksam werden können. Längst haben die Prinzipien islamischen Denkens die Ghettos verlassen und beeinflussen nicht nur das Denken und Fühlen von uns Bürgern, sondern – sogar noch ausgeprägter – die Medien und die Politik.“

In diesem Zitat, das den „Leitlinien“ eines größeren politischen Blogs aus dem neuen rechten Lager entstammt, drückt sich eine fast schon paranoide Angst vor Überfremdung und Identitätsverlust aus: Deutschlands Bürger seien bedroht, und zwar von der islamischen Kultur, die die „eigene“ Kultur unterminiere. Mit dieser Konstruktion eines Freund/Feind-Schemas garniert mit einer extra Portion Untergangsstimmung, die in den Artikeln des Blogs weiter ausgestaltet wird, soll den Lesern vor Augen geführt werden, dass Politik und Gesellschaft sich gegen diese vermeintliche Bedrohung zu wehren haben.

Solche populistischen Forderungen sind kein Einzelfall, sondern erfreuen sich in der Medienlandschaft zunehmender Beliebtheit. Trotz großer qualitativer Unterschiede lässt sich zumindest eine Gemeinsamkeit aus der Fülle der Beiträge registrieren, nämlich die Ablehnung pluralistischer Gesellschaftsformen zugunsten einer kulturellen Hegemonialherrschaft.

Um dieses Ziel zu erreichen, wird im Gegensatz zu plumper rechtsextremistischer Propaganda nicht eine politische Revolution angestrebt. Man versucht vielmehr möglichst viele Intellektuelle für den Kreis der Publizisten zu gewinnen, um so mit einer kulturellen Vorherrschaft im Sinne eines dominierenden Konsenses letztendlich auch politischen Einfluss zu nehmen; ein Konzept der „Kulturrevolution“, das auf den marxistischen Schriftsteller Antonio Gramsci (1891-1937) zurückgeht, der ebenfalls – allerdings mit kommunistischen Vorzeichen – für einen Kampf um die kulturelle Hegemonie eintrat.

Hintergrund dieser Agitationsform ist häufig eine gewisse Politik- und Politikerverdrossenheit. Das gegenwärtige liberal-pluralistische Parteien- und Gesellschaftssystem sei nicht zukunftsfähig. Auf der einen Seite habe sich die parlamentarische „Parteienherrschaft“ von den Bürgern abgekoppelt und verselbständigt, die Souveränität des Volkes sei nur noch eine Farce. Auf der anderen Seite habe die Pluralisierung der Lebensformen und -entwürfe zur Folge, dass der Gesellschaft ihr notwendiger gemeinschaftlichen Bezug abhanden komme.

Im Sinne eines Gegenmodells werben die Kritiker für ein identitär-kulturelles Demokratieverständnis, bei dem eine unverwechselbare Leitkultur Grundlage sein soll. Demokratische Legitimation werde nur geschaffen durch eine weitgehende Übereinstimmung der Auffassungen von Regierung und Volk. Vor allem müsse sich die Politik anstelle von konkurrierenden Interessen an einem feststehenden Gemeinwohl ausrichten. Dabei werden Anleihen bei Rousseau und Carl Schmitt gemacht, welche ebenfalls einen auf das Gemeinwohl bezogenen Gemeinwillen von einem auf die Summe aller Privatinteressen bezogenen Gesamtwillen unterschieden. Zwar sei der von allen Bürgern  gebildete Gesamtwille stets ein richtiger, allerdings brauche es eine politische Führung, die jenseits kurzfristigen Denkens das „Ganze“ im Auge behalte und auch danach entscheide. Die eigentliche Legitimation der Regierung erfolge deshalb nicht durch ein minutiös gestaltetes Abstimmungsverfahren. Der Wille des Volkes drücke sich viel stärker durch Akklamation, durch selbstverständliches, unwidersprochenes Dasein aus, das seinen Ursprung in einem tiefen Gefühl der Verbundenheit gegenüber den Regierenden habe. Einen neuen Einschlag erhält die Kritik jedoch dadurch, dass im Zentrum der Argumentation vordenkliche kulturelle Werte stehen, welcher einer Gesellschaft immanent seien und nur über diese eine identitäre Demokratie funktionieren könne.

Am äußeren Rand dieser neuen vornehmlich rechtskonservativen Strömung sind gefährliche Tendenzen auszumachen. Durch die Umdeutung des Begriffs der Demokratie wird versucht eine nationalistische Weltanschauung politisch zu etablieren, die eindeutig darauf abzielt, gesellschaftliche Minoritäten zugunsten eines homogen konstruierten Staates auszuschließen. Auftrieb bekommen diese Kritiker von einer angeheizten Integrationsbatte, in welcher primär der Mehrheitsgesellschaft die islamische Religion als Bedrohungspotenzial für Deutschland vor Augen geführt wird.

Eine Rosskur und ein Allheilmittel haben die Vertreter dieser Strömung auch sogleich parat: Man brauche mehr Deutschtum, deutsches Denken, deutsches Fühlen und Handeln! Kurzum, wir sollten „uns“ wieder auf die richtigen kulturellen Werte besinnen.

Mit welch anachronistischen Vorstellungen und Weltbildern die neokonservativen Vertreter arbeiten, wird im Folgenden anhand eines historischen Rückblicks auf den romantischen Nationalismus des 19. Jahrhunderts skizziert. Nationalistische Argumentationsmuster in aktuellen Debatten entlarven zu können und zu dekonstruieren, soll Zielstellung des folgenden Beitrags sein.

Identitär-kulturelles Demokratieverständnis

Der Weg zu einer Demokratie der Identität ist nach Meinung der rechtskonservativen Kritiker nur auf Basis einer gesellschaftlichen Homogenität zu erreichen. Anknüpfungspunkt bildet dabei für sie eine kulturell-ethnologische Unterscheidung zwischen dem „Wir“ und den „Anderen“. Zumeist wird sich einer fingierten Entstehungsgeschichte des eigenen Volkes bedient, die wesentlich weiter zurückreichen soll als aktuell gesellschaftliche Konflikte. Damit entsteht eine Art „Mythos der eigenen Ursprünglichkeit“, der sich häufig aus im Einzelnen unschlüssigen historischen Überlieferungen speist. Aufgrund gemeinsamer Merkmale wie Herkunft, Glauben, Sprache und Kultur gebe es ein Zusammengehörigkeitsbewusstsein dieses konstruierten Kollektivs.

Bezeichnenderweise bleiben die Kritiker eine Erklärung schuldig, warum einerseits gerade Merkmale entscheidend sein sollen, die im Globalisierungsprozess obsolet geworden sind. Andererseits wird nicht begründet, weshalb bereits aus dem Vorhandensein gemeinsamer Merkmale zwangsläufig ein Zusammengehörigkeitsgefühl erwachsen soll.  Mangels hinreichender Selbstbeschreibung des eigenen Kollektivs stellen die Kritiker deswegen das andere Kollektiv umso schärfer gegenüber. In diesem Lichte erscheint das „Eigene“ plötzlich hell und konturiert, erschöpft sich in Wirklichkeit aber nur als Gegensatz des „Anderen“. Verfestigt wird die eigene Identität mit einem existenzbedrohenden Widerspruch, der zwischen uns und den Anderen herrsche, indem dem fremden Kollektiv der Zweck unterstellt wird,  den Bestand des eigenen Kollektivs vernichten zu wollen.

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